An der Einwohnerratssitzung vom 23.10.2023 hat Petra Ohnsorg für die Fraktion der Grünen ein Votum gehalten:
Die grüne Fraktion kann die Beweggründe für den Antrag zur Schaffung von einer einwohnerrätlichen Kommission zum Oberstufenzentrum sehr gut nachvollziehen.
Auch wir anerkennen die Herausforderungen und die Zweifel, die damit verbunden sind: Zum Beispiel die vielen verschiedenen Akteur:innen, die unterschiedlichen Lehr- und Lernkulturen, die zuerst aufeinander abgestimmt werden müssen oder die Verkehrssituation. Anspruchsvoll sind auch das dynamische Planungsumfeld und vor allem die Grösse des Projekts, das selbstredend mit hohen Kosten und einem langen Planungshorizont verbunden ist.
Umso wichtiger ist es, dass man eine gemeinsame und eine breit abgestützte Vision für die Aarauer Oberstufe entwickeln kann. Und damit man eine solche gemeinsame, breit abgestützte Vision entwickeln kann, ist es wichtig, dass Zweifel so früh wie möglich konstruktiv aufgenommen werden, und dass man sie dann ergebnisoffen und lösungsorientiert diskutiert.
Für eine solche Aufgabe ist eine einwohnerrätliche Kommission aus Sicht der Grünen Fraktion leider nicht das richtige Gefäss. Eine einwohnerrätliche Kommission hat weder die Kompetenz, in einem laufenden Projekt mitzubestimmen noch hat sie die Kompetenz, nach aussen zu kommunizieren.
Eine einwohnerrätliche Kommission kann erst dann, wenn eine Projektphase bereits abgeschlossen ist, eine Empfehlung zuhanden vom Einwohnerrat abgeben. Und das ist für einen konstruktiven Dialog viel zu spät. Die Grüne Fraktion ist ausserdem überzeugt, dass die Finanz- und Geschäftsprüfungskommision nach wie vor das richtige Gremium ist und dass sie auch personell bestens ausgestattet ist, um eine Empfehlung an Einwohnerrat abzugeben.
Um eine bessere und engere Begleitung in diesem wichtigen Generationenprojekt zu erreichen, müsste aus Grüner Sicht die Projektdelegation aufdotiert werden. Dazu haben wir ein Postulat vorbereitet, das wir nächstens einreichen werden. Den heutigen Antrag lehnen wir aber eben aus formalen Überlegungen ab.
Petra Ohnsorg Matter