Votum zum dringlichen Postulat: «PG 50 Verstetigung SIP streichen – Pilotprojekt um ein Jahr verlängern» von Sam Marti
Geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen, werte Anwesende,
„Wer fragt, ist ein Narr für fünf Minuten; wer nicht fragt, bleibt ein Narr für immer.“ – so kann Konfuzius übersetzt und zitiert werden.
Wie bereits in der Budgetdebatte festgehalten, kann die Kritik am Informationsfluss zur Verstetigung der SIP teilweise nachvollzogen werden. Wir Grünen sind jedoch der Überzeugung, dass man bei Unsicherheiten auch einfach einmal zum Telefon greifen kann, um direkt Auskunft zu einem Sachverhalt zu erhalten.
So haben wir uns im Vorfeld des Budgets 2026 und des vorliegenden Postulats beispielsweise direkt bei Daniel Lischer, Leiter der Abteilung Sicherheit, erkundigt und nach den gemachten Erfahrungen gefragt. Die Auskunft war, dass die SIP eine Entlastung für die Polizei ist und deshalb sehr gut abschneidet.
Eigene Erfahrungen, aber auch Rückmeldungen von anderen zeigen, dass der Einsatz der SIP eine zusätzliche Chance ist.
Sie wirkt präventiv auf allfälliges Littering, Lärmstörungen und Konflikte. Sie hat mehr Zeit, kann mit den Personen vor Ort in zwischenmenschlichen Kontakttreten, zuhören und aktuelle Themen aufnehmen (Stichwort: erweitertes Ohr des Stadtrats). Sie bietet deshalb eine sinn- und wertvolle Alternative zu repressiven Verfahren.
Eine Interessante Beobachtung hat ein grünes Fraktionsmitglied auf einem von Stadträtin Silvia Dell’Aquila durchgeführten Rundgängen beim Bahnhof Aarau gemacht: Die Teilnehmenden zeigten durchaus Verständnis für das Nebeneinander von Randgruppen und anderen Benutzer:innen des Bahnhofareals, denn Personen aus Randgruppen hätten teils gar keine alternativen Aufenthaltsorte. Vielleicht wären hier weitere Vorstösse und Lösungsvorschläge angezeigt. (Stichwort: Bus im Kasinopark)
Wir wünschen uns, dass weiterhin vermehrt der Dialog gesucht wird, anstatt primär zu kontrollieren und zu büssen. Wir sehen in der SIP die geeignete Instanz, um ein respektvolles Nebeneinander zu gewährleisten.
Zudem scheint es uns widersprüchlich, laut Postulat eine Pilotphase bis Ende 2026 verlängern zu wollen, gleichzeitig aber deren Erfahrungsbericht bereits im Februar einzufordern. Denn dann ist es keine Pilotphase mehr.
Aus all diesen Gründen – und gestützt auf die Begründung des Stadtrats – werden wir das dringliche Postulat nicht überweisen.