Votum von Petra Ohnsorg zum Postulat Regina Tschopp (FDP): Aarau als attraktiven und innovativen Wirtschaftsstandort für Unternehmen langfristig sichern
Zum Antrag 1 und 2 des Postulats:
Im Grundsatz sind wir mit der Postulantin einig. Wir müssen das Thema Gewerbeflächen unbedingt im Auge behalten! Ein grosser Teil von unseren Gewerbeflächen werden verkleinert oder verschwinden oder das ist schon passiert, so im Torfeld Süd oder im Telli.
Verschwinden tun sie, weil Wohnen lukrativer ist und darum interessanter für Investor:innen. Als Stadt müssen wir aber unbedingt ein Interesse daran haben, dass beides genug Platz hat – Wohnen UND Arbeiten.
Dieser Anspruch ist aus Grüner Sicht nicht nur auf die Wertschöpfung zu reduzieren. Dieser Anspruch ist auch Teil einer nachhaltigen Stadtentwicklung: Wenn Wohnen und Arbeiten am gleichen Ort möglich sind, hat das einerseits einen positiven Einfluss auf die Mobilität der Bevölkerung (es bräuchte dann auch weniger Parkplätze). Und andererseits hat Wohnen und Arbeiten am gleichen Ort auch einen positiven Einfluss auf die Bodenressourcen. Es ist nachhaltiger, als wenn Gewerbezonen auf der grünen Wiese geschaffen werden.
Was wir am Antrag 1 und 2 hingegen nicht nötig finden, ist die Priorisierung des Gebiets Torfeld Nord, wie die Postulantin das fordert. In diesem Punkt können wir die Argumentation des Stadtrats gut nachvollziehen und erachten diesen Punkt als erledigt. (Wir stehen im Übrigen auch hinter dem vom Kanton geplanten Integrationszentrum.)
Zum Antrag 3 des Postulats:
Wir glauben dem Stadtrat, dass er sich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Sicherung von Gewerbeflächen einsetzt, und wir sehen auch, dass die Planbeständigkeit wichtig und richtig ist. Kurzfristig kann man also nicht agieren, aber mittelfristig schon!
Das, was es im Moment gibt, ist nur eine Absichtserklärung und weder für den Stadtrat noch für Eigentümerschaften verbindlich. Man könnte diese Absichtserklärungen aber verbindlich machen, indem man z.B. bei den Planungszielen für Pflichtgestaltungspläne konkrete Zielvorgaben setzt für Gewerbeflächen. Eine Überprüfung der BNO ist übrigens gemäss Konzept zur Ansiedlung von Wertschöpfungsintensiven Firmen ja sowieso geplant.
Fazit:
Die Grüne Fraktion wird dem Antrag 1 des Stadtrats folgen, obwohl aus unserer Sicht die Priorisierung des Torfeld Nords obsolet ist. Aber das muss ja auch nicht zwingend umgesetzt werden, weil es sich beim Vorstoss um ein Postulat handelt.
Den Antrag 2 des Stadtrats, also die Abschreibung des Postulats, werden wir aber wegen dem Antrag 3 im Postulat und den vorher genannten Gründen ablehnen.
